Gemeinde Igersheim

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Bericht aus dem Gemeinderat vom 21.07.2016

Aus dem Gemeinderat vom 21.07.2016

 


Kompakthäuser – Projekt vorgestellt
Am Spießle in Igersheim werden derzeit zwei Kompakthäuser von Marcus Rügamer errichtet. Daran waren Ende Juni auch die Schüler der 8. Klasse der Johann-Adam-Möhler-Schule mit Ihrem Klassenlehrer Alexander Baier und Schulsozialarbeiter Stefan Rückert im Rahmen eines Projektes beteiligt. In der Gemeinderatssitzung wurde das Projekt durch die Schüler Lukas und Jonas Kellermann, Jasmin Shehadeh und Celina Teufel vorgestellt und anhand einer Bilderpräsentation anschaulich erläutert. Während der Projektwoche errichteten die Schüler gemeinsam mit dem Bauherrn und seinen Mitarbeitern die Wände und die Decken der beiden Gebäude und beplankten diese.
Marcus Rügamer lobte das Engagement und die Mitarbeit der Schüler und stellte die Baumaßnahme aus seiner Sicht vor. Im Anschluss an die erste Berichterstattung in der Zeitung habe er einige Anfragen bekommen, z.B. von Schulen, die sich ebenfalls für ein solches Projekt begeisterten. Er wolle sich aber auf Igersheim beschränken.
Aus der Mitte des Gemeinderates wurde das Projekt sehr gelobt und mit anerkennendem Applaus bedacht. Gerade durch solche Erlebnisse und Erfahrungen werde die Schule immer mehr zum Lernort, der auf das Leben vorbereitet. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass ein solches Projekt natürlich auch zur beruflichen Orientierung dienen könne und gerade im Handwerk auch große berufliche Chancen bestehen.
Bauvorhaben zur Sanierung des Gewölbekellers unter der Zehntscheune zu einem Kulturkeller vorgestellt
Vor bereits gut einem Jahr beschäftigte sich der Gemeinderat mit einer möglichen Nutzungsänderung des Gewölbekellers unter der Zehntscheune, nachdem Anfang 2015 der letzte private Eigentumsanteil des Kellers von der Gemeinde erworben werden konnte. Die Verwaltung wurde damals beauftragt, ein Nutzungskonzept für den Keller zu erstellen, mit dem Landesdenkmal Kontakt aufzunehmen sowie eine Kostenermittlung durchzuführen und Fördermittel zu prüfen.
Das Nutzungskonzept sieht eine vielfältige, wechselnde Nutzung dieses Kleinodes nach dessen Sanierung vor. So sind sowohl Veranstaltungen im kulturellen Bereich wie z.B. Kleinkunst oder Kunstausstellungen oder Sonderausstellungen des Heimatvereins denkbar, aber auch Begegnung für Bürger, für Gruppen und offene Treffs, für Senioren und Generationen, aber auch gastronomische Nutzungen durch Vereine bzw. Gruppierungen, Direktvermarkter oder auch Private wie z.B. für Familienfeiern. Dieses gemischte Nutzungskonzept bedingt es auch, zusätzlichen Lagerraum für die verschiedenen nutzungsspezifischen Ausstattungsgegenstände zu schaffen. Aus diesem Grund ist geplant, in den Keller einen Keller einzubauen, in dem dann beispielsweise Tische, Stühle, Vitrinen und Ähnliches gelagert werden können, wenn es für die gerade aktuelle Nutzung nicht gebraucht wird. Dies wird als beste Lösung angesehen, auch vom Denkmalamt, das sich einen Eingriff in das Gewölbe kaum vorstellen kann. Alternative Lagerräumlichkeiten stehen auch in dem neuzeitlichen Erschließungsbau, der auch die Toiletten beinhaltet, nicht zur Verfügung. Von großem Vorteil ist, dass der Kulturkeller durch den bestehenden Aufzug bereits barrierefrei zugänglich ist. Als weiterer Flucht- und Rettungsweg besteht neben dem neuzeitlichen Treppenhaus der historische Ausgang in Richtung Kirchgasse.
Architekt Jochen Elsner wies auch auf die außerordentlichen Dimensionen des Kellers hin, der 19,52 m lang und 9,69 m breit ist und somit eine Fläche von ca. 190 m2  bei einer Scheitelhöhe von 4,89 m aufweist. Bei einer Reihenbestuhlung könnten vor einer Bühne ca. 160 Personen Platz finden.
Zur Förderung wurde von der Verwaltung erläutert, dass ein Förderantrag für die Ausstattung und das Inventar des Kellers im Rahmen des Förderprogramms LEADER bereits gestellt wurde und vom Regionalmanagement Hohenlohe-Tauber die Zustimmung vorliegt. Allerdings muss nun noch ein förmlicher Förderantrag beim Regierungspräsidium gestellt werden. Der zu erwartende Zuschuss für das Inventar und die Ausstattung liegt bei 60 % förderfähigen Kosten. Die eigentliche Baumaßnahme ist im Rahmen der Stadtsanierung „Ortskern III“ förderfähig. Da es sich hier um ein denkmalgeschütztes Gebäude – eine bauhistorische Untersuchung hat ergeben, dass das Gebäude 1534 errichtet wurde - und zudem um eine Gemeindebedarfseinrichtung handelt, sind 85 % der Baukosten förderfähig. Für 60 % dieser förderfähigen Baukosten ist mit Landesfinanzhilfen zu rechnen, sodass die effektive Förderung für die Baukosten dann bei 51 % liegt. Insgesamt ist also für das Vorhaben eine gute und tragfähige Finanzierung gegeben.
Architekt Elsner stellte auch die Baukostenberechnung vor. Die Kosten inklusive Inventar und Ausstattung und inklusive Baunebenkosten belaufen sich nach der aktuellen Kostenberechnung auf brutto 880.000 Euro, sodass von der Gemeinde mit einem Eigenanteil in Höhe von ca. 440.000 Euro zu rechnen wäre.
Im Rahmen der Aussprache wurde das Konzept grundsätzlich begrüßt und ausgeführt, dass ein solches Kleinod auf jeden Fall eine Attraktivitätssteigerung für die Gemeinde darstellen würde. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Maßnahme nur durchführbar sei, wenn die Förderung auch endgültig zugesagt werde. Insgesamt seien noch Abstimmungen mit dem Landesdenkmalamt und dem Regierungspräsidium erforderlich, weshalb es auch wünschenswert wäre, das Baugesuch auf den Weg zu bringen, in dem dann weitere Einzelheiten geklärt werden könnten. Aus der Mitte des Gemeinderates kamen auch etliche Anregungen, Fragen und Hinweise. Viele Themen müssen nun in der weiteren Bearbeitung noch näher betrachtet werden, wie z.B. die Raumakustik, Ausstattung, Dimensionierung von Bühne, Theke und Kühlmöglichkeiten, Parkplatzsituation etc. Teilweise müssen auch Fachingenieure und andere Experten hinzugezogen werden.
Abschließend wurde Bürgermeister Menikheim bei 2 Enthaltungen ermächtigt, das Baugesuch zur Umsetzung der Maßnahme (Nutzungsänderung in einen Kulturkeller) auf den Weg zu bringen. Die Verwaltung wurde des Weiteren beauftragt, das Konzept zur Nutzung noch detaillierter auszuarbeiten und gemeinsam mit dem Architekten den offenen Fragen nachzugehen.
Bebauungsplan der Innenentwicklung auf den Weg gebracht
Auf dem Flurstück 3108 sollen auf einer Fläche von ca. 1845 m2 im Bereich südwestlich des Holzspielplatzes die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung geschaffen werden. Diese Planung wurde nun mit der Erweiterung und ersten Änderung des Bebauungsplanes „West I + II BA“ mit örtlichen Bauvorschriften auf den Weg gebracht. Auf die Veröffentlichung im amtlichen Teil dieses Mitteilungsblattes wird hingewiesen.
Hintergrund ist die vom Gemeinderat im Mai 2016 beschlossene Konzeption zur besseren Nutzung privaten Wohnraums und zur Belebung des Wohnungsbaus sowie zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass im Bedarfsfall für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen durch den Landkreis, als auch für die kommunale Anschlussunterbringung der Wohnungsbau schnell auf den Weg gebracht werden kann. Nach derzeitiger Lage wird es voraussichtlich nicht erforderlich sein, hier Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung zu schaffen. Allerdings wurde auch darauf hingewiesen, dass sich aufgrund der politischen Lage die Flüchtlingssituation aber auch wieder schnell ändern kann. Anfang des Jahres hatte sich eine Arbeitsgruppe und der gesamte Gemeinderat sorgfältig und gewissenhaft mit ortskernnahen Baumöglichkeiten beschäftigt und am Ende mit großer Mehrheit diese nun planungsrechtlich zu entwickelnde Fläche priorisiert.

Bausachen
Einem Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses in der Neugreutstraße in Igersheim wurde das gemeindliche Einvernehmen ohne Diskussion einstimmig erteilt.
Auch einem Bauantrag auf Errichtung eines überdachten Kragarmregallagers in der Bad Mergentheimer Straße in Igersheim wurde das Einvernehmen ohne Diskussion einstimmig erteilt.
Zu einem Bauantrag auf Errichtung eines Bullenmaststalls mit Fahrsilo und Güllegrube im Gewann Hochfichte bei Harthausen wurde das Einvernehmen bei zwei Enthaltungen auf Vorschlag der Verwaltung einstimmig versagt. Hintergrund ist hier, dass die erforderlichen Stellungnahmen zum Bauvorhaben noch nicht vorliegen und aufgrund der nun anstehenden Sommerpause vermieden werden muss, dass die im Baurecht verankerte Genehmigungsfiktion „innerhalb von zwei Monaten ab vollständigem Vorliegen der Bauantragsunterlagen“ eintritt. Das Vorhaben wird nach Vorliegen der Stellungnahmen im Gemeinderat behandelt.


Jahresrechnung 2015 festgestellt
Von einem guten Jahresergebnis 2015 konnte die Verwaltung dem Gemeinderat berichten. Die 2015 erzielte Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt betrug 2,28 Mio. Euro und war damit rund 633.000 Euro höher als im Haushaltsplan vorgesehen. Durch die hohe Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt kann zum Jahresende 2015 der allgemeinen Rücklage ein Betrag von rund 624.000 Euro zugeführt werden. Die Rücklage hat damit zum vergangenen Jahreswechsel einen Stand von 1,89 Mio. Euro erreicht. Für das Jahr 2016 ist mit einer Entnahme in Höhe von 441.000 Euro zu rechnen, worauf hin die Rücklage zum Jahresende 2016 voraussichtlich einen Bestand von rund 1,45 Mio. Euro erreicht. Dadurch ist gewährleistet, dass in den investiven Folgejahren weiterhin „ ein Puffer“ vorhanden ist und wichtige und sinnvolle Investitionsmaßnahmen auch angegangen werden können. Die Verschuldung einschließlich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beträgt zum 31.12.2015 3,61 Mio. Euro. Dies entspricht 655 Euro pro Einwohner gegenüber 721 Euro pro Einwohner zum 31.12.2014. Auch hier kann man feststellen, dass angesichts des starken Schuldenabbaus der vergangenen Jahre ein Verschuldungsniveau erreicht ist, das Spielräume eröffnet, falls diese erforderlich sein sollten. Der Gesamthaushalt 2015 schloss in Einnahmen und Ausgaben mit einem Volumen von 17.949.530,26 Euro ab. Davon  entfallen auf den Verwaltungshaushalt 14.137.802,97 Euro und auf den Vermögenshaushalt 3.811.727,29 Euro. Auf die Bekanntmachung zur Auslegung im amtlichen Teil des Mitteilungsblattes wird hingewiesen.
Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Auch der Jahresabschluss der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Gemeinde Igersheim mbH wurde dem Gemeinderat in der vergangenen Sitzung dargestellt und erläutert. Der Jahresüberschuss zum 31.12.2015 beträgt 4.948,46 Euro. Aus dem Betrieb der 3 Fotovoltaikanlagen auf der Erlenbachhalle, der Großsporthalle und dem Bauhof wurden Stromeinnahmen von insgesamt 45.073,83 Euro erzielt. Die von der Gesellschafterversammlung am 16.06.2016 gefassten Beschlüsse sind in einer Pflichtveröffentlichung im amtlichen Teil dieses Gemeindeboten veröffentlicht. Der Gemeinderat nahm vom Jahresabschluss einstimmig zustimmend Kenntnis.


Finanzzwischenbericht 2016
Von der Verwaltung wurde die Haushaltsentwicklung des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts jeweils in Einnahmen und Ausgaben dargestellt und die wesentlichen Abweichungen von dem Planansätzen erläutert. Insgesamt ergeben sich im Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen in Höhe von 39.900 Euro und Mehr- ausgaben in Höhe von 27.800 Euro und somit ein Überschuss in Höhe von 12.100 Euro. Dadurch erhöht sich die zu erwartende Zuführungsrate des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt auf 1.567.000 Euro. Auch im Rahmen des Vermögenshaushaltes gibt es zur Jahresmitte noch keine größeren Abweichungen, sodass insgesamt von einem weitgehend planmäßigen Haushaltsverlauf gesprochen werden kann. Derzeit ist insgesamt von einem Überschuss  in Höhe von 27.000 Euro auszugehen, durch den sich die geplante Rücklageentnahme auf voraussichtlich 413.700 Euro verringern würde. Die Verwaltung wies darauf hin, dass die Zahlen zwar planmäßig verlaufen, ein solcher Haushaltzwischenbericht trotzdem immer nur eine Momentaufnahme darstelle. Der Gemeinderat nahm vom Finanzzwischenbericht ohne Diskussion einstimmig Kenntnis und genehmigte die zu erwartenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, soweit dies nicht bereits ohnehin schon geschehen war.
Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR)
Der Gemeinderat befasst sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Einführung des NKHR zum 01.01.2020 und traf einige grundsätzliche Festlegungen im Rahmen der von der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) eingeräumten Wahlrechte. Die Umsetzung wird gemeinsam mit den Kommunen Niederstetten, Weikersheim und Creglingen erfolgen, wodurch sowohl Vorteile praktischer Natur als auch Kostenvorteile entstehen. Im Rahmen der Einführung des NKHR muss zunächst eine Vermögenserfassung und Bewertung erfolgen und eine Eröffnungsbilanz erstellt werden. Die Arbeiten hierzu wurden vergeben an das Büro Rödel & Partner GbR, Niederlassung Nürnberg, zum Angebotspreis in Höhe von 32.130 Euro.


Die Sitzung wurde nicht öffentlich fortgesetzt. Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am Donnerstag, 22.09.2016 statt.

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