Gemeinde Igersheim

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Bericht aus dem Gemeinderat vom 17.12.2015

Aus dem Gemeinderat vom 17.12.2015
Zwischenergebnisse der Zukunftsstrategie Igersheim 2030+ präsentiert
Eingangs gab Kerstin Walter von der Gemeindeverwaltung einen Überblick über die bisherigen Arbeitsschritte und Termine im Rahmen der Wettbewerbsteilnahme. Die Auswahl von Igersheim als eine von bundesweit 51 Kommunen erfolgte am 15.04.2015. Danach wurde die STEG Stadtentwicklung GmbH  mit der Projektbegleitung beauftragt. Am 19.09.2015 fand in der Erlenbachhalle eine Auftaktveranstaltung statt, an der die Einwohner über das Projekt informiert und aufgefordert wurden, sich an den Workshops und der Bürgerbefragung zu beteiligen. Bürgerworkshops fanden am 29.10.2015 und 18.11.2015 statt. Zufriedenheit und Zugehörigkeit in Igersheim und den Ortsteilen, Mobilität und Daseinsvorsorge, Begegnungsstätten, Standortbindung sowie das Miteinander für Einheimische und Neuankommende waren die Schwerpunkte des ersten Termins, während beim zweiten Bürgerworkshop das Thema „Bauen/Wohnen/Leben“ im Vordergrund stand. Von 09.11. – 23.11. fand außerdem die Bürgerbefragung unter allen Einwohnern ab 16 Jahren statt. Hier wurden insgesamt 4.600 Personen angeschrieben. Zu dem wurden außerdem 630 aus Igersheim Weggezogene angeschrieben, weil auch die Gründe für den Wegzug ermittelt werden sollten.
 
Leonie Franzen von der STEG gab daraufhin einen Bericht ab zur Bevölkerungsentwicklung und Demografie. Erfreulich war hier sowohl die Bevölkerungsentwicklung von 1970 bis heute als auch die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahr 2030 im interkommunalen Vergleich. Hier zeigt sich, dass Igersheim recht gut dasteht, wenngleich sich natürlich der Altersaufbau der Bevölkerung ebenfalls verschiebt und die älteren Gruppen einen immer höheren Anteil ausmachen.
Einen Überblick über die Bevölkerungsdichte, die Siedlungs- und Einwohnerentwicklung sowie die Analyse der Flächen- und Gebäudepotenziale gab Melanie Eisner vom Büro Klärle aus Schäftersheim. Fazit dieser durch Ortsrundgänge erhobenen Daten war, das erhebliche Gebäude- und Flächenpotenziale vorhanden sind, die gerade angesichts des in Igersheim knappen Wohnungsangebots in den Blick genommen werden sollte.
Prof. Dr. Kulke von der Hochschule Würzburg/Schweinfurt fasste den Zwischenstand der Umfrage-Auswertung zusammen. Zunächst stellte er fest, dass der Rücklauf mit ca. 1.500 Fragebögen (dies entspricht 30 %) sehr hoch war. Als Gründe des Umzugs nannten die Weggezogenen hauptsächlich familiäre Gründe, gefolgt von der Wohnsituation und beruflichen Gründen. Immerhin 60 % informieren sich noch über das Geschehen in Igersheim und 52 % könnten sich sogar vorstellen, wieder nach Igersheim zurückzuziehen. Gute Noten erhielten die Bereiche Kindergärten/Krippe, Rad- und Wanderwege, Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf, Gemeindeverwaltung und Angebote für Pflegebedürftige. Die schlechtesten Werte gab es in den Bereichen Angebote für Singles, Gastronomie, Attraktivität für Gäste, weitere Einkaufmöglichkeiten und Verkehrsanbindung.
Bei den Igersheimern selbst wies Prof. Dr. Kulke darauf hin, dass bisher lediglich gut 1.000 Fragebögen eingegeben wurden, dass das Ergebnis aber durchaus schon als repräsentativ bezeichnet werden kann. Bei der offenen Frage nach dem Handlungsbedarf wurden vor allem mehr Angebote im Bereich der Gastronomie, die Ortskernbelebung und das schnelle Internet genannt. Bei der offenen Frage nach positiven Punkten wurden die Einkaufsmöglichkeiten, der Zusammenhalt, das Bemühen um Bürgernähe, das BürgerNetzWerk und das Vereinsleben am häufigsten genannt. Bei den abgegebenen Noten für einzelne Bereiche schnitt die persönliche Wohnsituation am besten ab, gefolgt von Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf, den Kindergärten und Krippen, den Rad- und Wanderwegen sowie der Lebensqualität allgemein. Bei der allgemeinen Lebensqualität führte Herr Professor Kulke aus, dass die Schulnote von durchschnittlich 2,1 sehr positiv zu sehen sei. Bei einer vergleichbaren Kommune bei Pforzheim hatte sich in einer vergleichbaren Befragung die Schulnote 2,7 ergeben. Die geringsten Zufriedenheitswerte waren zu verzeichnen bei der Gastronomie (4,2) den Angeboten für Singles, der Attraktivität für Gäste, gefolgt von den Angeboten für Jugendliche ab 12 Jahren und den Angeboten für Familien. Leonie Franzen stellte des Weiteren eine Analyse der Stärken und Schwächen sowie der Chancen und Risiken vor. Als zukünftige Schwerpunkte und Handlungsfelder wurde insbesondere das Image der Gemeinde im Sinne einer Markenentwicklung der Steigerung des Bekanntheitsgrades genannt. Des Weiteren muss die Demograpfie in allen Altersgruppen und auch generationenübergreifend im Blick behalten werden. Sicherlich muss auch am Thema der innerörtlichen Potenzialflächen (Grundstücke, Gebäude, Wohnungen) weiter gearbeitet werden, ebenso wie am Thema „Miteinander „und“ Treffpunkte für niederschwellige Begegnungen“.
Bürgemeister Menikheim sagte abschließend, dass dieses Gemeindeentwicklungskonzept auf viele Jahre hin Orientierung geben wird, in welchen Bereichen der dringendste Handlungsbedarf ist, welche Themen rasch angegangen und welche zumindest im Auge behalten werden müssen. Verwaltung, Gemeinderat und Bürgermeister haben damit ein Handlungskonzept und einen Aufgabenkatalog, der durch die Umfrage bei allen Einwohnern ab 16 Jahren und die zahlreichen Rückantworten aus der Bevölkerung den Willen und die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger fundiert und belastbar zum Ausdruck bringen. Damit ist das Konzept auch eine wertvolle Entscheidungshilfe bei der täglichen Arbeit für Verwaltung und Gemeinderat.
 
Haushaltsplan 2016 vorberaten
 
Bürgermeister Menikheim führte aus, dass in Bund, Ländern und Gemeinden auch in den nächsten Jahren insgesamt mit höheren Steuereinnahmen zu rechnen ist. Darin spiegelt sich die gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wieder. Auch in Igersheim hat sich das Jahr 2015 positiver entwickelt, als bei der Haushaltsplanaufstellung vor einem Jahr abzusehen war. Bei der Gewerbesteuer ist aktuell mit Einnahmen in Höhe von gut 2,8 Mio. Euro gegenüber einem Planansatz von 2,4 Mio. Euro zurechnen. Für das Jahr 2016 soll erstmals ein Planansatz von 2,5 Mio. Euro eingestellt werden. Im Jahr 2016 ist mit leicht ansteigenden Finanzzuweisungen und auf der anderen Seite mit etwas stärker steigenden Umlagen zurechnen. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt von einer Zuführungsrate in Höhe von 1.560.000 Euro brutto aus. Nach Abzug der planmäßigen Tilgungsleistungen in Höhe von 362.000 Euro und einer geplanten Sondertilgung in Höhe von 61.000 Euro verbleibt eine Nettoinvestitionsrate in Höhe von 1.137.000 Euro. Diesist zusammen mit Zuschüssen aus dem Landessanierungsprogramm und dem Ausgleichstock sowie den Erlösen aus dem Verkauf von Bauplätzen der Betrag, der zur Finanzierung des Investitionsvolumens zur Verfügung steht. Darüber hinaus ist außerdem eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 435.000 Euro vorgesehen. Die allgemeine Rücklage wird dann bei Vollzug dieser Planung Ende 2016 voraussichtlich einen Stand von 953.000 Euro haben. Die Verschuldung verringert sich zum Jahresende 2016 auf 3,17 Mio. Euro, dies entspricht 575 Euro pro Einwohner gegenüber 650 Euro zum 31.12.2015.
Steuererhöhungen sind nicht geplant und auch nicht erforderlich. Lediglich die Abwassergebühren wurden für die Jahre 2016 und 2017 neu kalkuliert. Ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss hierzu wurde bereits im November gefasst und die entsprechende Satzung beschlossen. Nimmt man Wasser- und Abwassergebühren zusammen, sind lediglich zwei Kommunen im Main-Tauber-Kreis günstiger als Igersheim, während 15 Kommunen höhere Gebühren haben. Bürgermeister Menikheim sagte, insgesamt könne man mit der finanziellen Lage der Gemeinde Igersheim zufrieden sein und angesichts der regelmäßigen Zuführungsraten vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt in den vergangenen und auch in den kommenden Jahren und von einem strukturell gesunden Haushalt sprechen. Trotzdem sei man natürlich bei größeren Maßnahmen nach wie vor auf Hilfe und Unterstützung in Form von Zuschüssen angewiesen. Deshalb sollte auch immer versucht werden, an die Fördertöpfe heranzukommen. Dies sei bisher recht gut gelungen und solle so fortgesetzt werden, wenngleich dies zunehmend schwieriger werde, nachdem finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und die Verschuldung ebenso kontinuierlich abgebaut wurde.
                                                          
Die wichtigsten und größten Investitionen des Jahres 2016 stellen sich wie folgt dar:
Restfinanzierung zum Ausbau der Theodor-Heuss- und Friedrich-Ebert-Straße sowie Finanzierung zum Ausbau der Konrad-Adenauer- und Bismarkstraße, Kostenbeteiligung am Breitbandausbau im Rahmen der Kreiskonzeption, Restfinanzierung im Rahmen des zweiten Standbeins der Wasserversorgung, Fortführung der Ortskernsanierung mit privaten und kommunalen Maßnahmen, Feldwege- und Straßensanierungsprogramm in Igersheim und den Ortsteilen (Beschluss vom 22.10.2015) sowie Grunderwerb und Gebäudeinvestitionen zur Belebung des Wohnungsbaus, unter anderem im Zusammenhang mit der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Die Gesamtausgaben im Vermögenshaushalt sollen sich demnach auf 2.997.000 Euro belaufen. Dies wird finanziert durch eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 1,56 Mio. Euro, Grundstückserlöse in Höhe von 500.000 Euro, Zuschüsse und Beiträge in Höhe von 501.000 Euro und die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 436.000 Euro. 
 
Aufträge für Straßensanierungsmaßnahmen vergeben:
Einstimmig vergab der Gemeinderat den Auftrag für die Tiefbauarbeiten zur Sanierung der Theodor-Heuss-Straße und der Friedrich-Ebert-Straße an die Firma Wolff & Müller aus Waldenburg zum Angebotspreis von 393.288,28 Euro. Die Firma Wolff & Müller hatte unter zehn Bietern das günstigste Angebot abgegeben. Ebenfalls einstimmig wurde die Lieferung der Wasserleitungsrohre an die Firma Tröger & Entenmann aus Stimpfach-Randenweiler zum Angebotspreis 13.182,94 Euro vergeben. Die Ausbauvariante wurde vom Gemeinderat bereits im Juli 2015 beschlossen. Daraufhin wurde die Maßnahme Ende Oktober 2015 ausgeschrieben. Die Submission erfolgte am 24.11.2015. Die Durchführung der Bauarbeiten wird etwa 2 Monate dauern und soll im zeitigen Frühjahr erfolgen, sobald es die Witterung zulässt.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgte überwiegend im Jahr 2015. Unter Berücksichtigung des Submissionsergebnisses und der Bezuschussung aus dem Ausgleichstock fehlen allerdings 165.000 Euro, welche im Haushaltsplan 2016 nachfinanziert werden. Die Vergabesumme beträgt 406.471,22 €.
 
Kurz berichtet:
Einstimmig und ohne Aussprache wurde die Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage des Jahres 2016 beschlossen. Diese finden statt am 10.04., 14.08. und 25.09.2016. Die entsprechende Satzung ist im amtlichen Teil dieses Gemeindeboten abgedruckt.
Bürgermeister Menikheim stellte am Ende der Jahresabschlusssitzung fest, dass es ein beratungs- und arbeitsintensives Jahr mit 16 Gemeinderatssitzungen war. Er dankte dem Gemeinderat für sein Engagement und das harmonische Miteinander zum Wohle der Gemeinde. Ebenso dankte der Vorsitzende allen anderen Ehrenamtlichen, die das ganze Jahr über Gutes tun und einen wichtigen Beitrag für das Funktionieren unserer Gesellschaft leisten. Seinen Dank richte der Vorsitzende auch an alle Mitarbeiter der Gemeinde, die im Jahr 2015 wieder ihre Frau und ihren Mann gestanden haben und ihren Beitrag dazu leisteten, dass die Gemeinde Igersheim so gut dasteht. Abschließend wünschte der Vorsitzende allen Anwesenden, aber auch der gesamten Bürgerschaft und allen Einwohnern und deren Familien frohe Feiertage, einen guten Jahresabschluss 2015 und für 2016 viel Erfolg, viel Glück und vor allen eine gute Gesundheit.
Die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2016 wird am 21. Januar stattfinden.

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